Unser Protokoll der Ratssitzung vom 07.05.2024

TOP 1: Bericht der Verwaltung  TOPe 2, 3 und 4: Besetzung und Umbesetzung in den verschiedenen Ausschüssen und Gremien Auf Anträge der verschiedenen Fraktionen gibt es Umbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien der Stadt. Das Ratsmitglied der FDP Herr Johannes Eickholt wird neues ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Münsterland Ost ab dem 01.08.2024. … Weiterlesen …

Unser Protokoll der Ratssitzung vom 27.10.2020

TOP 1: Bericht der Verwaltung

  • Der Bürgermeister berichtete über die aktuelle Coronasituation. Die Fallzahlen ändern sich beständig. Aktuell sind 5 Personen mit dem Coronavirus infiziert. Wer an aktuellen Zahlen interessiert ist, findet diese auf der Homepage der Stadt mit einem Link auf die Kreis Warendorf Seite und auf das RKI.
  • Zur  Schulsituation in Coronazeiten berichtete Frau Schnur. Unruhe gibt es zurzeit an der Sekundarschule, da an dieser Schule nicht in allen Klassenräumen die Fenster zum Stoßlüften geöffnet werden können. Eine Lüftung erfolgt durch Kippstellung der Fenster. Darüber hinaus hat die Verwaltung für alle unzureichend zu lüftenden Klassenzimmer Lüftungsgeräte bestellt. Ich habe den Hinweis gegeben, sich doch mit dem Unternehmen Winkhaus  in Verbindung zu setzen, um abzuklären, ob nicht technisch die Fenster umgerüstet werden können, damit ein weites Öffnen zur Stoßlüftung  möglich ist. Wenn ein Unternehmen hier Kompetenzen hat,  dann ist es das Unternehmen Winkhaus.

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Unser Protokoll der Ratssitzung vom 03.09.2020

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TOP 1: Bericht der Verwaltung

  • Herr Herzig berichtete über mögliche Gewerbesteuererstattungen durch das Land an die Kommunen wegen der coronabedingten Ausfälle der Gewerbesteuern in vielen Kommunen. Zu verteilen sind nach heutigem Stand 2,7 Mrd. € in NRW, die den Kommunen nach einem Verteilerschlüssel zugewiesen werden. Ermittelt werden soll das durchschnittliche Gewerbesteueraufkommen der letzten drei Jahre; die zu diesem durchschnittlichen Aufkommen ermittelte Differenz zum Gewerbesteueraufkommen des Coronajahres 2020 soll der Ausgleich werden. Wenn das so kommt, wird Telgte aus dem Topf Geld bekommen.
  • Herr Herzig erläuterte den Fehler bei den Wahlbenachrichtigungen. Dieser Fehler, der mit einem Folgeschreiben an alle Wahlberechtigten korrigiert worden ist, wird hoffentlich keine Rechtsfolgen haben.
  • Herr Riddermann berichtigte zu den aktuellen Zahlen der zugewiesenen Asylbewerber. In 2020 sind der Stadt bisher 35 Flüchtlinge zugewiesen worden, im August 12 Personen. Die Unterbringung ist bereits heute ein großes Problem. Es fehlt Wohnraum.

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Unser Protokoll der Ratssitzung vom 25.06.2020

TOP 1: Bericht der Verwaltung

  • Der Bürgermeister berichtete über die Folgen des neuerlichen Lock Down im Zusammenhang mit den Infektionen bei Tönnies. Besonders bedauerlich ist die Absage der Kinderbetreuung in den ersten Ferienwochen, die mit viel ehrenamtlichem Einsatz organisiert worden ist. Allgemeine Empörung herrschte auch über die Stigmatisierung von Einwohnern aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf sowohl in unserer Nachbarstadt Münster als auch in verschiedenen Bundesländern.
  • Die Holzbrücke bei Haus Langen ist ertüchtigt worden. Sie wird jetzt nach den Sanierungsarbeiten nicht mehr für den Autoverkehr freigegeben.
  • Die in Westbevern Vadrup beschädigte und gesperrte Brücke – Abbruch eines Betonteils – kann kurzfristig auch nicht für den Rad- und Fußgängerverkehr freigegeben werden; die Sperrung bleibt aufrecht erhalten. Die Beweissicherung ist noch nicht abgeschlossen; der Prüfbericht liegt auch noch nicht vor. Eine Öffnung der Brücke ist viel zu gefährlich.
  • Die schriftlichen Anfragen der FDP zur Situation an der Wolbecker Straße, im Bereich des neuen Rad- und Fußweg, beantwortete die Verwaltung wie folgt:

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Protokoll der Ratssitzung vom 28.05.2020

TOP 1: Bericht der Verwaltung
– Frau Schnur berichtete, dass ab dem 08.06.2020 in allen Kitas ein eingeschränkter Regelbetrieb beginnt. Die Kitas sind für alle Kinder geöffnet, die Verweildauer ist aber bei allen Kindern um 10 Stunden in der Woche reduziert. Immerhin ein Anfang.
– Herr Riddermann berichtete, dass in Kürze an der Kita Abenteuerland und an der Alfred-Krupp-Straße eine Tempo 30 Zone eingerichtet wird. Das ist gut so; wir hattten dieses Thema angestossen.
– Ein zusätzlicher Finanzausschuss wird aufgrund der derzeitigen Situation notwendig und ist auf den 22.06.2020 ab 16:45 terminiert.
– Für den Baubetriebshof wird eine zusätzliche Stelle ausgeschrieben.

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