TOP 1: Bericht der Verwaltung TOP 2: Bildung eines Ortsausschusses Westbevern; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.02.2026 Der Antrag ist intensiv im Hauptausschuss vom 19.02.2026 beraten worden. Es steht sich gegenüber der von der CDU beantragte Ortsausschuss, der den formalen Regelungen aller sonstigen Ausschüsse folgt und damit auch verbindliche Beschlüsse treffen kann und die von den … Weiterlesen …
Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, liebe Ratsmitglieder, liebe Zuhörer, über dem Rathaus in Telgte sind dunkle Wolken aufgezogen; düster ist es vor allem in der Kämmerei geworden. Die finanzielle Lage der Stadt ist so schlecht wie noch nie. Und der von der Verwaltung vorgelegte Haushalt 2026 spiegelt das natürlich wider. Zwischen den … Weiterlesen …
TOP: Bericht der Verwaltung TOP: Bericht zur Dynamisierung der OGS-Satzung Die Behandlung dieses TOP war schon insoweit bemerkenswert, als auf Antrag der SPD mit den Stimmen der Grünen Fraktion die Diskussion nach nicht mal 10 Minuten beendet wurde. Die SPD hatte einen Antrag auf Ende der Diskussion gestellt, und hierfür mit den Stimmen der Grünen Fraktion … Weiterlesen …
TOP 1: Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers TOP 2: Bericht der Verwaltung TOP 3: Ablehnung der Bezahlkarte für Asylbegehrende Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dürfen Kommunen ab dem 02.01.2025 die Leistungen nach diesem Gesetz auch in Form der Bezahlkarte erbringen. Nach der Landesverordnung zu diesem Gesetz werden dann nur noch grundsätzlich 50 Euro bar ausgezahlt, der darüber hinausgehende … Weiterlesen …
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,liebe Ratsmitglieder, meine Damen und Herren, Wolfgang Pieper sprach, als er den Haushalt einbrachte, von „Zuversicht in schwierigen Zeiten“ . Und in der Tat: es sind schwierige Zeiten, in denen wir leben; da sind wir uns sicher alle einig. Allen voran der völkerrechtswidrige AngriJskrieg Putins, der seit nun beinahe drei Jahren tobt. … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung TOP 2: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Der Bericht lag in schriftlicher Form vor. Frau Dr. Reitzig, die Gleichstellungs- Beauftragte der Stadt Telgte, war leider erkrankt und konnte den Bericht nicht vorstellen. Das übernahm dann der Bürgermeister. Der Bericht war informativ und so gut gegliedert, dass man sich in den Seiten gut … Weiterlesen …
TOPe 1, 3 und 4: Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Frau Bettina Schmitte aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist als neues Ratsmitglied eingeführt und verpflichtet worden. Das hat auch zu Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien geführt. TOP 2: Bericht der Verwaltung Top 5: Jahresabschluss der Stadt Telgte für 2023 … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung TOP 2: Informationen zur Wohnraumförderung Der Hauptausschuss erhielt unangekündigt von zwei externen Besuchern Informationen zur Umwandlung von Wohnraum; die Verwaltung bediente damit den Wunsch der CDU aus den Haushaltsberatungen, Informationen zu der Stelle eines Wohnraumförderers zu erhalten. Ob das Ziel erreicht werden konnte, kann ich nach einer Stunde Vortrag nicht … Weiterlesen …
Herr Bürgermeister, liebe Ratsmitglieder, die Herausforderungen an den Kämmerer, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, waren in diesem Jahr so hoch wie lange nicht mehr. Die Ursachen sind steigende Ausgaben in nahezu allen Bereichen; zugleich delegieren Bund und Land weiter staatliche Aufgaben an die Kommunen, ohne diese für die Aufgabenerfüllung finanziell ausreichend auszustatten. Und in dieser Situation ist … Weiterlesen …
TOP 1: Bericht der Verwaltung Der Bürgermeister berichtete im Zusammenhang über die Suche nach geeigneten Flächen für Flüchtlingsunterbringungen über Machbarkeitsstudien, die für die Gemeinbedarfsfläche Telgte Süd und für weitere mögliche Flächen erstellt werden. Auf meine Nachfrage erklärte er, dass diese Studien nicht von Mitarbeitern der Stadt erstellt würden, sondern an Externe beauftragt worden seien. TOP 2: … Weiterlesen …
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