Ausschuss-Sitzungen

Wirtschaftsminister spricht mit Telgter Wirten

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Hoher Besuch in Telgte: Auf Einladung des FDP Ortsverbands traf sich am vergangenen Samstag NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mit Vertretern des örtlichen Wirtevereins zu einem Gedankenaustausch. Wegen Corona hatte man auf eine größere Veranstaltung mit dem Minister verzichtet. „“Ich weiß um die schwierige Situation, in der sich Ihre Branche befindet, und ich bin vor allem … Weiterlesen …

Leserbrief zum Artikel „Rund eine Million teurer“ vom 13.06.2020 in der WN

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Überprüfung durch einen Brandschutzingenieur

Wie auch am vergangenen Wochenende in der Presse zu lesen war, soll die Sanierung der Dreifachturnhalle am Schulzentrum nun rund eine Million Euro mehr kosten als ursprünglich geplant. Grund für diese Kostenexplosion sind im Wesentlichen zusätzliche Brandschutzauflagen.

Als Kommunalpolitiker frage ich mich: Worauf können wir uns eigentlich noch verlassen? Uns werden Kostenkalkulationen vorgelegt, auf deren Grundlage wir als gewählte Vertreter der Telgter Bürgerinnen und Bürger nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Wenn sich diese Kostenkalkulationen dann später als bei Weitem zu optimistisch erweisen, ist das überaus ärgerlich.

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Unser Protokoll vom Hauptausschuss vom 09.06.2020

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TOP 1: Bericht der Verwaltung
– Der Bürgermeister berichtete über die Lockerungen der bisher vorgenommenen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. U.a. hat auch das Rathaus wieder geöffnet. Es gilt aber weiterhin der Mund-Nasen-Schutz, Abstand halten und Hände waschen.
– Der Bürgermeister berichtete über die Folgen des Koalitionsbeschlusses zu den Corona Hilfen aus Berlin für die Stadt Telgte:
Die Übernahme von 75% der Kosten für die Unterkunft von Hartz IV- Empfängern stellt für die Stadt eine große Hilfe dar.
Die Kompensation von Gewerbesteuerverlusten durch Bund/Land kann hilfreich sein. Dafür ist allerdings noch eine Grundgesetzänderung erforderlich, die Länder müssen zustimmen und es wird eine pauschale Erstattung sein. Ob Telgte davon profitiert, ist noch unklar.
Für die Ausstattung von Schulen stellt der Bund noch einmal weitere 2 Mrd. € zur Verfügung.

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Unsere Antwort auf den Leserbrief der Grünen Fraktion vom 09.06.2020 in der WN

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„Nach dem Inhalt des Leserbriefes der Grünen Fraktion zur „Notbetreuung während der Ferien“ haben die Grünen entweder in der Ratssitzung nicht zugehört und/oder der Leserbrief ist dem nahenden Wahlkampf geschuldet. Beides tut der Sache nicht gut.

Die Fachbereichsleiterin Tanja Schnur hat in der Sitzung zum Antrag der Grünen vorgetragen, dass die Verwaltung seit Wochen in einem engen Austausch mit allen Trägern der Kinder -und Jugendarbeit ist, um alle Möglichkeiten von Ferienfreizeiten und anderen Betreuungsangeboten auszuloten.

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fdplus 01/2020

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Die neue Ausgabe des Magazins fdplus, 01/2020, finden Sie ab sofort hier Themen: Coronakrise – Wir Freie Demokraten verhalten uns konstruktiv-kritisch Parteileben – Unsere große Stärke: unsere Mitglieder Leitbild – Der nächste Schritt in unserem Weiterentwicklungsprozess

Leserbrief/Presseerklärung zur Berichterstattung in den WN vom 07.03.2020 sowie Kommentar von Herrn Flockert zum Thema Baugebiet Telgte-Süd

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Der Bericht von Herrn Flockert in den WN vom 07.03.2020 aus dem Bau- und Planungsausschuss zum Baugebiet Telgte-Süd offenbart eine mangelnde Befassung mit der Sache, sein Kommentar gar ein erschreckendes Verständnis von den Aufgaben des Rates und seiner Ausschüsse. Zur Sache: Der Bebauungsplan Telgte-Süd war in seinem Aufstellungsbeschluss in drei Bauabschnitte gegliedert. Ein von der … Weiterlesen …

Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 10.03.2020

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TOP 1: Bericht der Verwaltung Die Seniorenmesse, geplant für den 14.03.2020, wurde wegen des Coronavirus abgesagt. Herr Herzig erläuterte die zum 04.03.2020 verhängte Haushaltssperre. Nach derzeitigem Stand ist der für die Gewerbesteuer im Haushalt angesetzte Betrag von 11.8 Mio. € um ca. 1 Mio. € nach unten zu korrigieren. Es handelt sich um vorläufige Zahlen, … Weiterlesen …

Magazin liberal.nrw 1/2020

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Die neue Ausgabe 01/20 des Magazins liberal.nrw finden Sie ab sofort im Downloadbereich. Themen: OLYMPIA 2032 IN NRW? – Gespräch zwischen Michael Mronz und Christof Rasche DREIKÖNIG – Bleiben wir frei. Denken wir groß KOMMUNALWAHLEN – FDP NRW startet mit Kickoff ENQUETE-KOMMISSION – Gesundes Essen. Gesunde Umwelt. Gesunde Betriebe. etc. etc. etc.