Unser Protokoll der Ratssitzung vom 08.12.2020

Vorbemerkung: Die TO umfasste im öffentlichen Teil  26 Punkte. Dabei führten nur einige wenige Punkte zu Diskussionen; alle anderen Themen waren in verschiedenen Ausschüssen vorbesprochen und wurden nur noch zur Abstimmung gestellt. Das Protokoll beschränkt sich also auf die in der Ratssitzung noch diskutierten Punkte.                         

TOP 1: Bericht der Verwaltung

  • Der Bürgermeister berichtete im Zusammenhang mit der Berichterstattung in den WN zum Thema  „vierspuriger Ausbau der B 51“  über ein Gespräch, das er mit dem Planungsdezernenten der Stadt Münster geführt hatte. Dort wird offensichtlich darüber nachgedacht, den vierspurigen Ausbau zwischen Münster und Telgte an der Handorfer Kreuzung zu beenden. Ich habe nur kurz darauf hingewiesen, dass diese Überlegungen, was Telgte betrifft, in die richtige Richtung gehen. Der Rat hatte sich ja einstimmig für die Beibehaltung der 2-Spurigkeit auf Telgter Gebiet ausgesprochen.
  • Die Krippenausstellung bleibt leider wegen Corona weiterhin geschlossen. Es gibt allerdings einen Katalog zur Ausstellung, der die Leser durch die Ausstellung führt. Und das Museumslädchen ist weiterhin geöffnet; dort kann der Katalog erworben werden.

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Unser Protokoll der konstituierenden Ratssitzung vom 03.11.2020

TOPe 1-7

Unser Ratsmitglied Hartmut Pfeiffer hatte die Ehre die konstituierende Ratssitzung als Alterspräsident zu eröffnen. In seiner Rede lobte er u.a. die konstruktive Arbeit des letzten Rates und wünschte allen neuen und wiedergewählten Ratsmitgliedern die gleiche Kraft für diese Legislaturperiode. Nach einigen persönlichen Worten an den alten und neuen Bürgermeister vereidigte er Wolfgang Pieper, der seine dritte Amtszeit antritt. Eine sehr gelungene Rede unseres „Oldies“. Nach der Verpflichtung der Ratsmitglieder wurden in geheimer Wahl die 1. stellvertretende Bürgermeisterin Tatjana Scharfe (Grüne) und der 2. stellvertretende Bürgermeister Gerrit Domenghino (CDU) gewählt.

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Unser Protokoll des Haupt- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 29.09.2020

TOP 1: Bericht der Verwaltung

  • Am 09.12.2020 wird der neue Recyclinghof am Kiebitzpohl eröffnet. Er ist deutlich größer und die Entsorgung für die Bürger wird erheblich leichter.
  • Die gelbe Tonne kommt zum Jan. 2021 und löst die gelben Säcke ab. Die Tonnen fassen alle 240 l und werden im vier Wochen Rhythmus geleert.
  • Herr Herzig wird für die Anschaffung des Dokumentenmanagementsystems für die Verwaltung ca. 35.000 € benötigen.
  • Herr Herzig berichtete, dass die Mittel aus dem GemeindefinanzierungsG leicht steigen. Bei der Gewerbesteuer fehlen coronabedingt weiterhin ca. 4 Mio €.

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FDP-Initiative für ein Baugebiet „Telgte-Ost“

Bereits vor gut zwei Jahren, als zusehends erkennbar wurde, dass das Baugebiet Telgte-Süd mit kaum überwindbaren Hürden versehen und alle Male das vom Bürgermeister groß angekündigte Ziel, dort „bezahlbaren Wohnraum“ zu schaffen, ohne Subventionen, welcher Art auch immer, nicht würde erreicht werden können, hat die FDP die Signale von Eigentümern im Bereich zwischen der B64 und der Straße „Am Krankenhaus“, der Zufahrt zur Geriatrie „Maria Frieden“ aufgegriffen, richtiger Weise muss man sagen erneut aufgegriffen, denn den Vorschlag, sich dieses Bereichs aufgrund vieler evident positiver Parameter für eine Wohnbauentwicklung einer solchen zumindest mittelfristig zuzuführen, hatte die FDP bereits im Rahmen der Beschlussfassung über eine Weiterung der in diesem Bereich hinreichenden Außenbereichssatzung „Alter Milter Weg“ unterbreitet.

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Protokoll der Ausschusssitzung für Jugend, Senioren, Sport und Soziales vom 25.08.2020

TOP 1: Besichtigung der Kita „Lüttenland“

Die Leiterin Jutta Schäfer präsentierte den Ausschussmitgliedern die kürzlich fertiggestellte Kita. Ein tolles Gebäude und eine fantastische Außenanlage sollten hier wirklich jedes Kinderherz höher schlagen lassen. Wir wünschen dem gesamten Team und allen Kindern viel Spaß in der neuen Kita.

TOP 2: Bericht der Verwaltung

Frau Schnur berichtete u.a. über die Fertigstellung der Kita „Drostegärtchen“ und dankte in diesem Zusammenhang allen Beteiligten für die schnelle Umsetzung. Zusätzlich werden bald noch 2 Großtagespflegen in Telgte fertiggestellt, so dass im Jahr 2021 die 2 provisorischen Gruppen am St. Johannes Kindergarten wieder abgebaut werden können. Nach Jahren des Kitaplatzmangels ist also endlich Entspannung in Sicht. Damit das auch in Zukunft so bleibt, werden wir weiterhin genau auf die Entwicklung der Kinderzahlen in Telgte schauen.

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Protokoll der Hauptauschusssitzung vom 18.08.2020

TOP 1: Projektstart – Glasfaser für Telgte

Die Herren Hübscher und Heimann vom Kreis Warendorf – sie sind zuständig für den geförderten Glasfaserausbau – und Herr Fuchs von der Deutschen Glasfaser – zuständig für den eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau – trugen zum Stand des Ausbauverfahrens vor.

Herr Hübscher verwies auf den Spatenstich am 18.05.2020 für den geförderten Ausbau in Ostbevern und Telgte. Das Glasfaserkabel wird verlegt im Pflugverfahren oder im klassischen Tiefbauverfahren. Die für die Versorgung notwendigen drei Verteilergehäuse, sog. POP-Standorte, sind benannt: Westbevern, Telgte Alter Warendorfer Weg und Raestrup. Der Baubeginn in Telgte ist terminiert auf Oktober 2020.

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Wirtschaftsminister spricht mit Telgter Wirten

Hoher Besuch in Telgte: Auf Einladung des FDP Ortsverbands traf sich am vergangenen Samstag NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) mit Vertretern des örtlichen Wirtevereins zu einem Gedankenaustausch. Wegen Corona hatte man auf eine größere Veranstaltung mit dem Minister verzichtet. „“Ich weiß um die schwierige Situation, in der sich Ihre Branche befindet, und ich bin vor allem … Weiterlesen …

Leserbrief zum Artikel „Rund eine Million teurer“ vom 13.06.2020 in der WN

Überprüfung durch einen Brandschutzingenieur

Wie auch am vergangenen Wochenende in der Presse zu lesen war, soll die Sanierung der Dreifachturnhalle am Schulzentrum nun rund eine Million Euro mehr kosten als ursprünglich geplant. Grund für diese Kostenexplosion sind im Wesentlichen zusätzliche Brandschutzauflagen.

Als Kommunalpolitiker frage ich mich: Worauf können wir uns eigentlich noch verlassen? Uns werden Kostenkalkulationen vorgelegt, auf deren Grundlage wir als gewählte Vertreter der Telgter Bürgerinnen und Bürger nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Wenn sich diese Kostenkalkulationen dann später als bei Weitem zu optimistisch erweisen, ist das überaus ärgerlich.

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Unser Protokoll vom Hauptausschuss vom 09.06.2020

TOP 1: Bericht der Verwaltung
– Der Bürgermeister berichtete über die Lockerungen der bisher vorgenommenen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. U.a. hat auch das Rathaus wieder geöffnet. Es gilt aber weiterhin der Mund-Nasen-Schutz, Abstand halten und Hände waschen.
– Der Bürgermeister berichtete über die Folgen des Koalitionsbeschlusses zu den Corona Hilfen aus Berlin für die Stadt Telgte:
Die Übernahme von 75% der Kosten für die Unterkunft von Hartz IV- Empfängern stellt für die Stadt eine große Hilfe dar.
Die Kompensation von Gewerbesteuerverlusten durch Bund/Land kann hilfreich sein. Dafür ist allerdings noch eine Grundgesetzänderung erforderlich, die Länder müssen zustimmen und es wird eine pauschale Erstattung sein. Ob Telgte davon profitiert, ist noch unklar.
Für die Ausstattung von Schulen stellt der Bund noch einmal weitere 2 Mrd. € zur Verfügung.

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